Thomas Röwekamp MdB

Moin von der Anreise nach Tallinn in Estland. Die letzten beiden Wochen sind wie im Flug vergangen. Gestartet bin ich am Montag letzter Woche auf dem Truppenübungsplatz in Munster.

Anlass war eine auswärtige Sitzung des Verteidigungsausschusses beim Heer. Im Rahmen einer Übung konnten wir uns über die Leistungsfähigkeit dieser Teilstreitkraft auf den neuesten Stand bringen. Besonders beeindruckt war ich von der Vielfältigkeit der unbemannten Systeme, die wir bei einer Fahrt in das Übungsgefecht live erleben durften.

Danke an alle Soldat:innen für den Dienst und die Einsatzbereitschaft. Von Munster ging es dann abends mit militärischem Fluggerät nach Berlin in die laufende Sitzungswoche.

Dienstagfrüh dann wie immer die Runde mit Verteidigungsminister Boris Pistorius, Arbeitsgruppe und Teambesprechungen. Mittags konnte ich mich mit Amir Baram, dem Generaldirektor des Verteidigungsministers in Israel, über die Erfahrungen und Kooperationen in der Luftverteidigung unterhalten. Es folgte ein Besuch des Verteidigungsministers aus Estland, in dem es insbesondere um die Bedrohungslage der baltischen Staaten ging.

In der Fraktionssitzung haben wir den Vorstand neu gewählt, wobei das bisherige Team nahezu unverändert seine Arbeit fortsetzen kann. Abends war ich gemeinsam mit meinen Kolleg:innen Gast in dem Amtshaus der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, um im Kreis der Vorsitzenden der Ausschüsse über alle Herausforderungen insbesondere auch im Umgang mit der AfD ausführlich zu sprechen.

Der Mittwoch begann wie immer mit der Sitzung des Verteidigungsausschusses nach einer kurzen Vorbesprechung gemeinsam mit den Kolleg:innen aus dem Haushaltsausschuss.

Mittags hatte ich ein Gespräch mit Vertreter:innenn des CMI – Martti Ahtisaari Peace Foundation, das zu den etablierten europäischen Akteuren im Bereich internationaler Friedensprozesse gehört. Es ist mir wichtig, dass wir bei allen notwendigen verteidigungspolitischen Herausforderungen auch die zivilgesellschaftlichen Bemühungen um Friedenslösungen nicht aus dem Blick verlieren.

Nach einigen Telefonaten war ich abends noch Schirmherr für eine Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung aus der Ukraine, die eine Studie zum Thema „Ukraine, Deterrence and the New Proliferation Dynamic“ vorgestellt hat, bevor ich zu einem Abendessen im kleinen Kreis mit dem Außenminister Israels auf Einladung von Annegret Kramp-Karrenbauer teilnehmen durfte. Insbesondere die Lage im Nahen Osten hat uns hier beschäftigt.

Donnerstag bin ich im Plenum gestartet, danach folgten noch ein Bewerbungsgespräch mit einem neuen Mitarbeiter sowie zahlreiche Wahlen und Abstimmungen. Im Gespräch mit der stellvertretenden Leiterin der kanadischen Botschaft ging es im Wesentlichen um die Herausforderungen in den transatlantischen Beziehungen und die Kooperation im Bereich der Rüstungsbeschaffung.

Abgeschlossen haben wir den Abend mit dem Besuch in der lettischen Residenz aus Anlass des Nationalfeiertags und einem asiatischen Abendessen mit einem sehr guten Freund.

Freitag früh ging es mit der Lauftruppe durch den Tiergarten, bevor ich gemeinsam mit dem geschätzten Kollegen Robin Wagener ein Treffen mit der ukrainischen Nichtregierungsorganisation „Magura“ als Schirmherr durchführen durfte. Hier ging es sehr konkret um die Erfahrungen aus dem täglichen Verteidigungskampf gegen den brutalen russischen Angriffskrieg und die hohe Wirksamkeit der technologischen Innovation.

Mit Pia Furhop von der Stiftung Wissenschaft und Politik konnte ich über die letzten Forschungsergebnisse der Sicherheitspolitik und mögliche zukünftige Forschungsvorhaben sprechen, bevor ich mich mit den Botschaftern des Golf-Kooperationsrates intensiv über die Lage im Nahen Osten und die Angriffe des Irans auch auf diese Staaten beraten habe.

Nach einer letzten namentlichen Abstimmung bin ich nach Bremen zurückgefahren und hatte einen freien Abend.

Am Samstag habe ich mir den knappen Klassenerhalt von Werder Bremen angesehen, am Sonntag war Hochzeitstag (31), den wir nach einem Muttertagskaffeetrinken mit 2/3 unserer Kinder bei einem wunderbaren Essen gefeiert haben.

Die zweite Woche gehörte überwiegend der Kanzlei, mit Welt TV konnte ich noch über den Vorschlag, ausgerechnet Gerhard Schröder zum Vermittler im russischen Krieg gegen die Ukraine auszuwählen sprechen. Das kurze Interview gibt es hier:

https://www.welt.de/videos/video6a018355cd4a28c4700234ed/ukraine-krieg-ein-erneuter-versuch-desinformationskampagnen-zu-platzieren.html

Am Mittwoch ging es dann morgens einmal mit Laufschuhen an der Weser lang und nachmittags nach Rom, wo ich an der zweiten interparlamentarischen Konferenz zum Kampf gegen organisierte Kriminalität teilgenommen habe.

Die zahlreichen Verbindungen von Terrorregimen mit der weltweiten Kriminalität sind eine erhebliche Bedrohung auch für unsere Sicherheit.

Höhepunkt war am Freitagfrüh die Audienz beim Papst, der die Teilnehmer der Konferenz im Sala Clementina begrüßt, sich in seiner Ansprache sehr intensiv mit dem Kampf gegen Drogen beschäftigt und allen Sicherheitskräften gedankt hat.

In meiner kurzen persönlichen Begegnung mit ihm habe ich mich für seinen Einsatz für Frieden bedankt und ihn gebeten, diesen unverändert fortzusetzen.

Gestern Abend war ich zurück in Bremen und heute ging es schon um 05.00 Uhr wieder los. Doch davon berichte ich dann in der nächsten Woche…

Bonjour. Diesmal bin ich auf dem Weg nach Paris, wo sich eine Delegation des Verteidigungsausschusses mit unseren französischen Partnern treffen wird. Gerade in Anbetracht der Bedrohung Europas durch Russland und die bisherigen Beziehungen auch im Bereich der Rüstungsindustrie ist dies sicher ein aufschlussreicher Besuch.

Die Woche startete in Bremen mit Terminen in der Kanzlei und im Rathaus. Dort habe ich mich von Bürgermeister Andreas Bovenschulte über den aktuellen Stand der Planungen für die militärische Ertüchtigung unseres Hafens in Bremerhaven aus den Mitteln des Verteidigungshaushalts in Höhe von 1,35 Milliarden Euro informieren lassen.

Bei einer Veranstaltung des Netzwerks i2b konnte ich einen Impuls geben und auf dem Podium diskutieren. Auch hier ging es um die verteidigungspolitischen Herausforderungen, unsere Fähigkeiten und die Möglichkeiten von Bremen und Bremerhaven. Mit dem letzten Zug bin ich dann noch nach Berlin aufgebrochen, weil am nächsten Morgen bei Boris Pistorius Unterrichtungen zu der angekündigten Militärstrategie und dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr anstanden, die wir am Mittwoch im Verteidigungsausschuss beraten haben.

Die Militärstrategie und das Fähigkeitsprofil sind zentrale Grundlagendokumente für die jetzt dringend erforderlichen Entscheidungen zum personellen Aufwuchs der aktiven Truppe, für die Sicherstellung einer starken Reserve und das Schließen von Fähigkeitslücken.

Die Militärstrategie fasst dabei verbindlich zusammen, welcher gegenwärtigen Bedrohung wir ausgesetzt sind und welche Gefahren für unseren Frieden und unsere Freiheit durch Russland drohen. Und darüber hinaus beschreibt sie, mit welchen konkreten militärischen Bedrohungen wir in allen Dimensionen rechnen müssen. Die Erfahrungen aus dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine werden zur Grundlage einer wahrscheinlichen militärischen Operation auch gegen Deutschland genutzt. Dies ist militärisch sinnvoll, aber auch eine klare Botschaft an die deutsche Zivilgesellschaft.

Das Fähigkeitsprofil zeigt die zur Verteidigungsfähigkeit notwendigen militärischen Bedarfe auf, die wir gemeinsam mit unseren Partnern in der NATO sicherstellen müssen, um einen solchen Angriff verteidigen und abschrecken zu können. Dabei wird deutlich, dass die Bundeswehr noch vor Herausforderungen steht, die durch das Profil priorisiert werden.

Auf der Grundlage dieser beiden Dokumente können jetzt die richtigen politischen Entscheidungen getroffen werden:

- eine messbare und nachvollziehbare Strategie für den personellen Aufwuchs der aktiven Truppe, wobei nicht nur die Höhe der Zahl der Soldatinnen und Soldaten festgelegt, sondern auch deren Einsatznotwendigkeiten priorisiert werden.

- gesetzliche Handlungsbedarfe zur Steigerung der Fähigkeiten der Reserve, die nicht nur die Ausbildung und den Einsatz, sondern auch die Fort- und Weiterbildung und Fähigkeiten zum Heimatschutz sicherstellen.

- einen Plan für den Bau und die Erhaltung der notwendigen Infrastruktur und Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung von hierzu notwendigen Verfahren.

- die Formulierung von über einzelne Beschaffungsprojekte hinausgehende Gesamtplanung für die Beschaffung von notwendigen industriellen Beschaffungen für einen verbindlichen Aufwuchs der Ausrüstung der Bundeswehr und einer Strategie für die Steigerung der industriellen Kapazitäten der deutschen Rüstungsindustrie.

Mit dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes konnten wir über diese und alle anderen aktuellen Themen diskutieren.

In der Fraktionssitzung haben wir die aktuelle Sitzungswoche vorbereitet, bevor ich mich mit dem Verteidigungsminister Indiens über die Lage im Indopazifik und im Nahen Osten austauschen konnte. Abends war ich dann noch Gastredner bei der Weserbrücke, auch hier ging es um die aktuellen Herausforderungen in der Verteidigungspolitik.

Am Mittwoch bin ich schon um 05.30 Uhr gelaufen, um rechtzeitig um 07.15 Uhr dem Deutschlandradio ein Interview geben zu können, das Ihr hier noch einmal nachhören könnt:

https://www.deutschlandfunk.de/interview-mit-thomas-roewekamp-cdu-vs-verteidigungsausschuss-zu-krieg-oder-v-100.html

Direkt danach ging es in die Obleuterunde und den Ausschuss mit Boris Pistorius. Im Anschluss daran war ich zu diesen Themen Gast beim Mittagsmagazin des ZDF, das hier abrufbar ist:

https://www.zdfheute.de/video/zdf-mittagsmagazin/bedrohungslage-bundeswehr-strategie-100.html

Es folgte ein Treffen mit dem Verteidigungsminister Kosovos zu der Sicherheitslage im Westbalkan, der sich bei dieser Gelegenheit für den wertvollen Einsatz der Soldat:innen der Bundeswehr bedankt hat. Den Rest des Abends habe ich im Plenum verbracht.

Auch der Donnerstag startete früh: Um 07.45 Uhr war ich Schirmherr einer Informationsveranstaltung des German Marshall Funds mit Experten zu der Frage der nuklearen Teilhabe. Es folgte ein Gespräch mit Vertretern der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Sicherheitslage in Ostafrika.

Mit Teilnehmer:innen des Leadership-Seminars des Bildungszentrums der Bundeswehr konnten wir danach auch über die deutschen Herausforderungen in der Verteidigungspolitik diskutieren. In dem anschließenden Besuch von Teilnehmer:innen des höheren Führungslehrgangs der niederländischen Streitkräfte ging es um die bilateralen Beziehungen und unsere europäischen Herausforderungen.

Abends gab es vor dem Plenum noch ein Gespräch mit einer Delegation des Maritime Security Advisory Network der KAS zur Lage im Indopazifik.

Auch Freitag bin ich mit einem Lauf in den Tag gestartet, bevor ich unterschiedliche Pressegespräche geführt habe, unter anderem mit Welt TV zur Sicherung des Seewegs in der Straße von Hormus:

https://www.welt.de/politik/deutschland/video69eb258479eaea7df39ded71/bundeswehr-in-hormus-passage-wenn-wir-nachwuchs-nicht-freiwillig-organisieren-werden-wir-zur-wehrpflicht-zurueckkehren-muessen.html

Bei einer Diskussionveranstaltung mit Vertreter:innen der American Chamber of Commerce ging es insbesondere um die transatlantischen Beziehungen und die internationale Zusammenarbeit in Rüstungsfragen.

Den Zug nach Bremen habe ich gerade noch erreicht.

Am Samstag bin ich mit einer fast dreistündigen Diskussion mit dem Reservvistenverband gestartet. Ich genieße diese Formate, in denen man wirklich ausführlich über alle Fragen der Verteidigungspolitik ausführlich diskutieren kann. Danach ging es zum Brementag der Jungen Union für ein Grußwort.

Unmittelbar anschließend gab es noch familiäre Umzugshilfe sowohl am Samstag als auch am Sonntag zu leisten, bevor ich endlich einmal wieder ein Heimspiel der Eisbären genießen konnte. Es war ein packendes Basketballspiel mit einem erfolgreichen Ausgang. Wie auch Werder Bremen zeitgleich einen wichtigen Punkt in Stuttgart geholt hat.

Heute früh bin ich zu einem Gerichtstermin nach Stade aufgebrochen und jetzt warte ich auf den Abflug nach Paris…