Sebastian Roloff

Die demokratischen Kräfte in der Türkei stehen aktuell unter enormem Druck. Als Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion verfolgen wir diese Entwicklungen mit großer Sorge. Deshalb haben wir uns diese Woche in einem offenen Schreiben ganz gezielt an unsere Genossinnen und Genossen der CHP Bavyera hier bei uns in München gewandt, um unsere uneingeschränkte Solidarität auszudrücken.

Für uns als Sozialdemokraten ist klar: Die Werte von Demokratie, sozialer Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit enden an keinen Ländergrenzen. In einer echten Demokratie muss der politische Wettbewerb auch politisch ausgetragen werden. Es ist ein fatales Signal, wenn versucht wird, innerparteiliche Prozesse und unbequeme Konkurrenz durch gezielte gerichtliche Eingriffe zu schwächen. Die Legitimation von Parteien kommt von den Wählerinnen und Wählern – von niemandem sonst.

Die Arbeit der CHP-Mitglieder und Unterstützer hier in München und ganz Bayern ist extrem wertvoll. Sie kämpfen nicht nur für eine echte demokratische Perspektive in der Türkei, sondern setzen sich jeden Tag für eine offene deutsche Gesellschaft und unseren Zusammenhalt vor Ort ein. Dieser Einsatz verdient unseren tiefsten Respekt.

Wir stehen Schulter an Schulter mit allen Kräften, die sich friedlich und entschlossen für Demokratie und Menschenrechte einsetzen.

75 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Kanada sind ein wahrer Grund zu feiern. Insbesondere in diesen Zeiten betonen wir immer, das ist eine noch engere Zusammenarbeit mit unseren Freunden braucht, die unsere Werte teilen. Dies gilt im Besonderen Maße für Kanada. Beim Symposium an der Universität Ottawa aus Anlass des Jubiläums habe ich mit Yasir Naqvi MP (Staatssekretär der Handelsministerin) diskutiert und mich ua mit der Sprecherin der NDP für Außenpolitik Heather MacPherson MP, dem kanadischen Gewerkschaftsbund, der Handelskammer und der deutschen Botschafterin in Kanada Tjorven Bellmann ausgetauscht.

Etwas ausführlichere Besprechung des China Besuchs der Bundeswirtschaftsministerin heute im Münchner Merkur.

SPD-Politiker nach China-Besuch: „Die brauchen uns als Absatzmarkt“ Sebastian Roloff war mit Wirtschaftsministerin Katherina Reiche in Peking. Der Bayern-SPD-Chef sagt: China hat ein noch größeres demografisches Problem als Deutschland.